Am Dienstag, den 23. Oktober 2012 war es soweit. Der Startschuss zum Bürgervorschlagsrecht fiel um 18:00 Uhr in der Aula der Grundschule am See in der Steigerstraße in Senftenberg. Die interessierten Senftenbergerinnen und Senftenberger erhielten einen Einblick in die aktuelle Haushaltslage der Stadt Senftenberg und eine Übersicht zum Umsetzungsstand des Bürgerfonds. Aber das, worauf die meisten gewartet haben, war der Auftakt zum Bürgervorschlagsrecht. Ab sofort war es möglich Vorschläge zum Haushalt der Stadt Senftenberg einzureichen, diese zu kommentieren und im März und April 2013 zu bewerten.

Mit Ablauf des 15. April 2013 wurde offiziell die Abstimmungsphase zum Vorschlagsrecht abgeschlossen. Neben den öffentlichen Abstimmungen an drei Standorten in Senftenberg am 12. April 2013 konnten die eingebrachten Vorschläge für den Haushalt 2014 auch online bewertet werden.

Das Abstimmungsergebnis

Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverodnetenversammlung der Stadt Senftenberg hat am 12. Juni 2013 über die 11 eingebrachten Vorschläge entschieden. Nach dem bereits in den Auschüssen viel über die Vorschläge diskutiert wurde, waren sich die Abgeordneten bei den Beschlüssen schnell einig.

Hintergrund: Aus den öffentlichen Abstimmungen werden 10 Vorschläge und aus der Internetabstimmung 5 Vorschläge mit der höchsten Anzahl an Stimmen in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Auf Grund der Rangfolge in den Listen sind Doppelungen aufgetreten. Das heißt sowohl in der Rangliste aus der Internetabstimmung und der öffentlichen Abstimmung sind gleiche Vorschläge enthalten. Demzufolge standen nur 11 von eigentlich 15 Vorschlägen zur Entscheidung durch die Stadtverordneten.

Das Ergebnis der Sitzung und wie der aktuelle Umsetzungstand der Vorschläge ist, erfahren Sie hier.

Ergebnisse und Umsetzung der gewählten Vorschläge