Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage nach Südbrandenburg. Vom 9. bis 11. Mai 2023 führt er seine Amtsgeschäfte von Senftenberg aus. Senftenberg ist die siebente Station seiner „Ortszeit Deutschland“ und gleichzeitig die erste in Brandenburg. Im Folgenden lesen Sie eine Pressemitteilung des Bundespräsidialamtes:

Im Rahmen der „Ortszeit Deutschland“ des Bundespräsidenten verlässt das Staatsoberhaupt Berlin und das Schloss Bellevue, er fährt raus in die Regionen, um mit Bürgerinnen und Bürgern zu reden: über aktuelle Herausforderungen, Wünsche, Sorgen und unsere Demokratie – offen und interessiert, kontrovers und respektvoll.

In Senftenberg möchte sich der Bundespräsident einen Eindruck davon verschaffen, was die Menschen besonders bewegt, wie sie die Umbruchzeiten nach dem Mauerfall gemeistert haben und wie sie sich auf neue Herausforderungen wie den geplanten Ausstieg aus der Kohleförderung vorbereiten. Die Stadt an der Schwarzen Elster mit ihren rund 23.000 Einwohnern steht beispielhaft für tiefgreifende wirtschaftliche und gesellschaftliche Umbrüche und für strukturellen Wandel – von der Industriestadt zum Tourismuszentrum und attraktiven Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort.

In Senftenberg trifft der Bundespräsident Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, und er diskutiert an der „Kaffeetafel kontrovers“ mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Fragen, vor allem zum Strukturwandel, dem Verhältnis zu Russland und zur Solidarität mit der Ukraine. Er spricht mit Mitgliedern des Vereins „Unsere Welt, eine Welt e.V.“ über die Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft sowie mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen, um mehr über deren Blick auf die Themen der Stadt und auf unsere Zeit zu erfahren. Außerdem nimmt der Bundespräsident an einer Stadtverordnetenversammlung zum Thema „17. Juni 1953“ teil, bei der er eine Ansprache halten wird.

Am dritten Tag der „Ortszeit Senftenberg“ besucht das Staatsoberhaupt eine Grundschule, die ukrainische Kinder aufgenommen hat. Dort tauscht er sich aus zu den Veränderungen, die zu bewältigen sind und die etwa die soziale Infrastruktur betreffen und die sich verändernde Bevölkerungsentwicklung in Senftenberg: Nach Jahren der Abwanderung und sinkender Einwohnerzahlen baut die Stadt erstmals seit 1984 ein neues Schulgebäude. Anschließend besichtigt er am Senftenberger Standort der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) eine Laboranlage und diskutiert mit Vertreterinnen und Vertretern von Universität und Studentenschaft über die Transformation in der Lausitz. Dabei soll das zukunftsweisende Kooperationsprojekt „Lausitz Science Park“ im Vordergrund stehen.

„Ortszeit Deutschland“

Senftenberg im Bundesland Brandenburg ist nach Völklingen im Saarland, Freiberg in Sachsen, Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern, Rottweil in Baden-Württemberg, Quedlinburg in Sachsen-Anhalt und Altenburg in Thüringen die siebente Station der „Ortszeit Deutschland“. Der Bundespräsident sucht sich bewusst Orte aus, die in oftmals strukturschwachen Gebieten besonders von Folgen tiefgreifender Transformation und den Kostensteigerungen infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf wirtschaftlicher, politischer und sozialer Ebene betroffen sind.

Der Bundespräsident bringt Zeit mit, ist ansprechbar und sucht spontane Begegnungen. Er möchte erfahren, was den Menschen Mut und Hoffnung macht und was sie skeptisch gegenüber unserer Demokratie und ihren Institutionen werden lässt. Er will Eindrücke davon gewinnen, was die Menschen vor Ort umtreibt und auch motiviert, Verantwortung zu übernehmen, und was dies wiederum für politische Entscheidungsträger bedeuten kann. Bundespräsident Steinmeier zum Konzept seiner Ortszeiten in den Regionen: „Demokratie braucht Austausch, Austausch braucht Nähe, Nähe braucht Begegnung, und Begegnung braucht Zeit.“

Bürgermeister Andreas Pfeiffer freut sich auf den Besuch

„Der Besuch ist für uns eine große Ehre und wir freuen uns schon sehr darauf, den Bundespräsidenten in unserer Stadt begrüßen zu dürfen. Es ist die siebte Ortszeit, die ihn nun nach Senftenberg und damit gleichzeitig erstmals nach Brandenburg führt, und wir sind sehr stolz darauf, dass unser Ort für das Format ausgewählt worden ist.“ so Bürgermeister Andreas Pfeiffer.

Der Bundespräsident hat Senftenberg ausgewählt, weil die Stadt in den letzten Jahrzehnten einen tiefgreifenden, viele Lebensbereiche umafssenden Wandel bewältigt hat. In der Vergangenheit war die Stadt vor allem durch Kohle-Industrie und Bergbau geprägt. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Rückgang des Kohlebergbaus hat die Stadt neue Wege gefunden, um wirtschaftlich und sozial nachhaltig zu bleiben. Senftenberg hat in den letzten Jahren verschiedene Initiativen gestartet, um den Bürgerinnen und Bürgern bei den einschneidenden Veränderungen zu helfen. Zum Beispiel wurde das Konzept des "Senftenberger Sees" entwickelt, das den ehemaligen Tagebau weiterentwickelt zu einen touristischem Anziehungspunkt mit einem See und vielfältigen Freizeitmöglichkeiten. Auch die Entwicklung von erneuerbaren Energien und die Förderung von Bildung und Forschung sind wichtige Bestandteile der Transformation der Stadt. Insgesamt hat der Transformationsprozess in Senftenberg dazu beigetragen, die Stadt zu modernisieren und eine breitere und nachhaltigere Wirtschaftsstruktur zu schaffen.

Kurzprogramm:

Dienstag 9. Mai

11.00 Uhr, Senftenberg, Rathaus

Ankunft

-      Bildtermin

Anschließend

Eintrag ins Goldene Buch der Stadt

-      Bildtermin

Anschließend

Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik

-      Auftaktbilder

Anschließend

O-Ton vor dem Rathaus

-      Termin für Wort- und Bildmedien

14.00 Uhr, Parkhotel Senftenberg

Aufnahme der Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten am Amtssitz

-      Bildtermin

19.15 Uhr, Neue Bühne Senftenberg

Besuch des Theaterstücks „Was man im Dunkeln hört“

-      Bildtermin bei Ankunft

Mittwoch, 10. Mai

9.15 Uhr, Vereinshaus Kirchplatz 18

Gespräch mit dem Verein „Unsere Welt, eine Welt e.V.“

-      Auftaktbilder

-      Termin für Wortmedien, begrenzte Zulassung

Anschließend, Haus des Wasserverbands Lausitz

Mittelstandsgespräch

-      Auftaktbilder

-      Termin für Wortmedien

14.00 Uhr, Amtssitz im Parkhotel Senftenberg

„Kaffeetafel kontrovers“ mit Bürgerinnen und Bürgern

-      Auftaktbilder

-      Termin für Wortmedien

Anschließend, ca. 16.30 Uhr

Gelegenheit zum O-Ton

Anschließend, Kreishaus des Landkreises Oberspreewald-Lausitz

Teilnahme und Ansprache bei einer Stadtverordnetenversammlung zum Thema „17. Juni 1953“

-      Auftaktbilder

-      Termin für Wortmedien, begrenzte Zulassung

Donnerstag, 11. Mai

Morgens, Regenbogen-Grundschule

Gespräch mit Schulleitung und Lehrenden

-      Auftaktbilder

-      Termin für Wortmedien, begrenzte Zulassung

Anschließend, BTU Cottbus-Senftenberg, Technikum

Besuch der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, Begrüßung und Besichtigung des Forschungslabors

-      Bildtermin

Anschließend, BTU Cottbus-Senftenberg, Hauptgebäude

Gespräch zum Thema „Transformation in der Lausitz“

-      Auftaktbilder

-      Termin für Wortmedien

Anschließend

O-Ton

-    Termin für Wort- und Bildmedien

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